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AGB für Kostenlose Dienstleistungen
1. Vertragsgegenstand
google-calendar.com ist ein Projekt von Dimitri Surigin - Internetdinstleistungen, Schmöckwitzer Damm 17, 12527 Berlin im folgenden als google-calendar.com bezeichnet.
Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und google-calendar.com durch Registrierung der Kunde zustande. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das angebotene Produkt oder die Dienstleistung, die auf google-calendar.com beschrieben wird, mit den Eigenschaften und dem Verwendungszweck.
2. Vertragsschluss / Laufzeit / Kündigung
Das Produkt "Belegungskalender" wird kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Nutzung erfolgt ohne jegliche Gewährleistung.
Die Kündigung kann jede Zeit ohne Einhaltung jeglicher Frist erfolgen. Dafür ist genug den Account zu löschen
3. Haftung
google-calendar.com haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet google-calendar.com nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haftet google-calendar.com nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zur Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Der Kunde haftet für alle entstehenden Kosten und Ansprüche Dritter, welche durch die Verletzung aus vorgenannten Gründen entstehen. Dem Kunden ist bekannt, dass er das Passwort jederzeit selbstständig Ändern kann.
5. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur insofern verarbeitet, soweit dies zur Vertragsabwicklung , zur Leistungserbringung oder Abrechnung erforderlich ist.
Die Kundendaten werden ohne ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
6. Urheber-, Nutzungsrecht
google-calendar.com ist Rechtsinhaber der Website und der Datenbank. Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie unterliegen dem Nutzungsrecht von google-calendar.com. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung von google-calendar.com nicht gestattet.
7. Verschiedenes
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig ist Berlin in Deutschland. google-calendar.com ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
Auf Verträge zwischen google-calendar.com und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 139 BGB findet keine Anwendung.